Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

A. Allgemeines

1. Diese Geschäftsbedingungen („AGB“) der SCHERRER-OPTIK AG gelten für sämtliche zwischen SCHERRER-OPTIK AG und ihren Kunden abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, Lieferungen und Leistungen.

2. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde die AGB.

3. Von diesen AGB abweichende Bestimmungen werden nur anerkannt, wenn diese Abweichungen vor einer Bestellung schriftlich durch SCHERRER-OPTIK AG bestätigt worden sind. Allgemein bedürfen Änderungen oder Ergänzungen der AGB der Schriftform.

4. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

B. Zustandekommen des Vertrages

1. SCHERRER-OPTIK AG nimmt Angebote oder Bestellungen der Kunden nach ihrer Wahl durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Beginn mit der Leistungserbringung oder durch Lieferbeginn an.

C. Lieferfristen und -termine/Transport

1. Lieferfristen und –termine haben lediglich informativen Charakter. Sie verlängern sich angemessen, wenn Hindernisse auftreten, die SCHERRER-OPTIK AG trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet dessen, ob diese bei ihr, beim Kunden oder bei einem Dritten auftreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden in wichtigen Fällen baldmöglichst mitgeteilt.

2. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen und –terminen berechtigt den Kunden in keinem Fall zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen oder zum Vertragsrücktritt.

3. Befindet sich eine bestellte Ware nicht am Lager, so teilt SCHERRER-OPTIK AG dies dem Kunden unter Hinweis darauf, dass die Ware für ihn bestellt wurde, unverzüglich mit.

4. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als besonderes Geschäft. Leistungsstörungen bei Teillieferungen berechtigen den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt oder Schadenersatz.

5. Versandart, Versandweg und Verpackung werden mangels besonderer Anweisung des Kunden nach bestem Ermessen bestimmt.

6. Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Lieferung ab Lager auf den Kunden über. Der Abschluss einer Transportversicherung bleibt dem Kunden überlassen.

D. Preise und Zahlungsmodalitäten

1. SCHERRER-OPTIK AG stellt grundsätzlich ihre am Tage der Annahme der Bestellung gültigen Listenpreise in Rechnung und legt die zu diesem Zeitpunkt massgeblichen Konditionen zugrunde.

2. Die Preisangaben verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), exkl. Mehrwertsteuer, und, soweit nichts anderes vereinbart ist, ohne Verpackungs- und Transportkosten oder sonstige Spesen (z.B. Auswahlgebühren).

3. Für vom Kunden verlangte Expresslieferungen werden die entsprechenden Mehrauslagen in Rechnung gestellt.

4. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist ist SCHERRER-OPTIK AG nach vorheriger Mahnung berechtigt, Mahngebühren und Zinsen in Höhe von 5 % p.a. auf dem jeweils geschuldeten Betrag zu erheben.

5. Gegenüber neuen Kunden behält sich SCHERRER-OPTIK AG vor, nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse zu liefern. Dies gilt auch bei den übrigen Kunden, sofern im Laufe der Geschäftsbeziehung Zweifel an deren Kreditwürdigkeit oder Zahlungsfähigkeit auftreten.

6. Dem Kunden ist es nicht gestattet, seine Preisschuld mit allfälligen Gegenforderungen zu verrechnen.

E. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen einschliesslich Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von SCHERRER-OPTIK AG, welche berechtigt ist, einen entsprechenden Eintrag im amtlichen Register vorzunehmen.

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen ist es dem Kunden untersagt, über die gelieferten Waren zu verfügen. Der Kunde ist zudem verpflichtet, SCHERRER-OPTIK AG umgehend zu informieren, falls eine Drittperson auf die Waren zugreift oder Rechte an den Waren geltend macht.

F. Retouren

1. Retouren werden nur in Ausnahmefällen und nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von SCHERRER-OPTIK AG zurückgenommen. Es wird ein Retourenabzug vorgenommen. Die Kosten für den Rücktransport trägt der Kunde.

2. Der Kunde hat nur dann Anspruch auf Vergütung der retournierten Ware, wenn eine von SCHERRER-OPTIK AG zu verantwortende Fehllieferung (Falschlieferung, Fehlmenge) vorliegt. Retouren werden dem Kunden ausschliesslich auf dem Fakturaweg gutgeschrieben. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.

3. In folgenden Fällen ist eine Rücknahme ausgeschlossen:
a) bei angebrochenen, beschädigten, verschmutzten oder beschrifteten Produkten und/oder Originalverpackungen;
b) bei Produkten, die aus dem aktuellen Verkaufsprogramm gestrichen wurden;

G. Gewährleistung

1. Der Kunde hat die Lieferungen von SCHERRER-OPTIK AG unverzüglich zu prüfen und dieser offensichtliche Mangel innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Unterlässt er dies, gilt die Lieferung als genehmigt und es können – unter Vorbehalt allenfalls versteckter Mängel - keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden.

2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung. Vorbehalten bleiben Waren, die ein kürzeres Verfalldatum aufweisen. SCHERRER-OPTIK AG ist unter Ausschluss des Wandelungs- und Minderungsanspruches des Kunden nur zur Nachbesserung bzw. zum Ersatz der mangelhaften Ware durch mängelfreie Ware verpflichtet. Soweit dies dem Kunden nach Art des Liefergegenstandes zumutbar ist, ist SCHERRER-OPTIK AG berechtigt, die Einsendung des beanstandeten Gegenstandes auf Kosten des Kunden zu verlangen.

3. Der Kunde hat wegen Mängeln an Lieferungen und Leistungen von SCHERRER-OPTIK AG einzig die in Ziffer G.2. ausdrücklich genannten Rechte. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Der Kunde hat bei Mängeln kein Recht, einen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Weiter hat der Kunde in keinem Fall Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie z.B. Verlust von Aufträgen oder entgangener Gewinn sowie andere mittelbare oder unmittelbare Schäden. Die zwingenden Bestimmungen des schweizerischen Produktehaftpflichtgesetzes bleiben vorbehalten.

H. Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis untersteht schweizerischem materiellen Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz von SCHERRER-OPTIK AG. SCHERRER-OPTIK AG ist nach ihrer Wahl auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz oder Wohnsitz einzuklagen.
Hünenberg, Januar 2016
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